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Pressemitteilung Stadt Karlsruhe Veröffentlicht 23. Juli 2020, 09:20 Uhr

Corona schafft Plätze-Konzept

Um dem von der Corona-Pandemie schwer getroffenen Schaustellergewerbe entgegen zu kommen, hat die Stadtverwaltung ein Corona-Plätze-Konzept erarbeitet. Es bietet etwa die Möglichkeit, auf einigen Plätzen der Innenstadt ab den Sommerferien und befristet bis 31. Dezember einzelne Geschäfte und mobile Verkaufsstände aufzubauen und sieht Gebührenbefreiung für gewerbliche Sondernutzungen vor. Dieser Beschlussvorlage folgte der Gemeinderat einstimmig. „Wir halten das Konzept für sehr unterstützenswert“, betonte Dr. Clemens Cremer (GRÜNE).

Gleichzeitig müsse die Stadt ihre Finanzen im Blick behalten. Erst Ende Mai hatte Finanzdezernentin Gabriele Luczak-Schwarz die Lage als „dramatisch“ bezeichnet. Sie rechnet mit einem Einbruch von 200 Millionen Euro in diesem Jahr. Es handle sich daher auch nicht um eine pauschale Gebührenbefreiung, bekräftigte die Erste Bürgermeisterin. „Der Christkindlesmarkt, sollte er dann stattfinden können, ist natürlich gebührenpflichtig.“ Befreit von Sondernutzungskosten sei hingegen eine angedachte Verlängerung des Events. Abgelehnt hatte der Rat deshalb einen AfD-Antrag zum kompletten Erlass der Standgebühren im Stadtgebiet bis Jahresende.

Zufrieden mit dem Vorschlag der Verwaltung gaben sich Dirk Müller (CDU) und Elke Ernemann (SPD). Von Tränen in Vorgesprächen mit Betroffenen berichtete Thomas Hock (FDP) und betonte, dass unter den Schaustellern teilweise Verzweiflung herrsche. Sehr positiv bewertete Lüppo Cramer (KAL/Die PARTEI) den vorangegangenen und von der Stadt organisierten Runden Tisch zum Thema. Auch Ellen Fenrich (AfD), Lukas Bimmerle (DIE LINKE) und Petra Lorenz (FW/FÜR) betonten die Wichtigkeit, nun die Schausteller aus dem Schlamassel zu ziehen. Konkret betrifft die beschlossene Satzungsänderung den Friedrichsplatz entlang von Handwerkskammer und Lammstraße, den nördlichen Marktplatz zwischen Pyramide und Café Böckeler, den Unteren Kronenplatz, den Stephanplatz sowie den Kirchplatz St. Stephan. Hier sind jeweils zwei bis drei mobile Stände mehr als bislang zugelassen.

KLEINER ERSATZ AUCH FÜR FRÜHJAHRSMESS: Der Gemeinderat lässt auf einigen Plätzen bei künftigen Festen mehr Stände zu. Foto: Fränkle

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