Stadt und Landkreis Karlsruhe informieren zum Coronavirus

Pressemitteilung Stadt Karlsruhe Veröffentlicht 18. September 2020, 13:56 Uhr

Wahlamt: Künftig weniger Urnenwahlbezirke

Als Folge der Corona-Pandemie muss die Stadt Karlsruhe die Aufteilung der Wahlbezirke zunächst für die Oberbürgermeisterwahl verändern. Es wird am 6. Dezember im Stadtgebiet weniger Urnenwahlbezirke als bei den Wahlen zuvor geben, dafür steigt im Gegenzug die Anzahl der Briefwahlbezirke.

Die Überarbeitung sämtlicher Wahlbezirke im gesamten Stadtgebiet stellt das Wahlamt, das die OB-Wahl, die Landtagswahl am 14. März 2021 und die Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres vorbereiten muss, vor einige Herausforderungen. Die Neuorganisation ist jedoch dringend notwendig: „Der allgemeine Trend zur Stimmabgabe per Briefwahl entwickelt sich weiter, den wollen wir vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie zusätzlich bewerben“, erklärt dazu Bürgermeister Dr. Albert Käuflein, der Gemeindewahlleiter bei der OB-Wahl. Die vermehrte Briefwahl solle dazu beitragen, am Wahlsonntag Warteschlangen vor den Wahlgebäuden und damit ein erhöhtes Infektionsrisiko zu vermeiden.

Wahlräume in 61 Gebäuden

Das Wahlamt richtet zur OB-Wahl am 6. Dezember im gesamten Stadtgebiet nurmehr 80 statt bisher 188 Urnenwahlbezirke ein und erhöht die Anzahl der Briefwahlbezirke von 70 auf 90. Die Wahlräume der Urnenwahlbezirke verteilen sich auf 61 Wahlgebäude.

Bei der Auswahl der Räume richtete sich das Wahlamt streng nach den Kriterien, die unter Corona-Bedingungen eine ordnungsgemäße Durchführung des Urnengangs gewährleisten. Grundsätzlich wirkt sich die Reduzierung der Wahlbezirke vor allem auf die Anzahl der Räume in einem Wahlgebäude aus. Künftig sind in einem Gebäude höchstens zwei Wahlräume untergebracht, bisher waren es bis zu fünf gewesen.

Der überwiegende Teil der Karlsruherinnen und Karlsruher kann im selben Wahlgebäude wie bisher zum Urnengang, einige Wenige müssen dazu in ein anderes und damit eine etwas längere Wegstrecke als bisher auf sich nehmen. Wegen der notwendigen Hygienemaßnahmen und der Personenbegrenzung in den Wahlräumen kann es zu Wartezeiten kommen.

Hygienekonzept ausgearbeitet

Das Wahlamt hat für die Durchführung der drei anstehenden Wahlen ein Hygienekonzept ausgearbeitet. Dies sieht unter anderem vor, dass die Wählerinnen und Wähler beim Urnengang eine Maske tragen, die Abstandsregeln einhalten und einen Kugelschreiber mitbringen sollen. Weiter stellt die Stadt zum Schutz der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer Trennscheiben aus Plexiglas auf und Desinfektionsmittel bereit.

Insgesamt kommen am 6. Dezember und gegebenenfalls bei der Neuwahl am 20. Dezember zusätzlich zu den etwa 650 Wahlhelferinnen und Wahlhelfern in den Wahllokalen etwa 600 Ehrenamtliche bei der Briefwahlauszählung hinzu.

Sich und andere schützen

Wegen der Unwägbarkeiten, die trotz aller Schutzmaßnahmen durch Corona weiter bestehen, empfiehlt das Wahlamt den wahlberechtigten Karlsruherinnen und Karlsruhern die Briefwahl. Bürgermeister Käuflein appelliert an sie: „Schützen Sie sich und andere, nutzen Sie die Möglichkeit der Briefwahl!“

Die notwendigen Unterlagen zur Briefwahl können die Bürgerinnen und Bürger nach dem Erhalt ihrer Wahlbenachrichtigung bequem von zuhause aus beantragen. Die Zustellung der Wahlbenachrichtigungen an die Haushalte der in Karlsruhe Wahlberechtigten beginnt nach Mitteilung des Wahlamts voraussichtlich am Anfang der zweiten Woche im November.

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