Stadt und Landkreis Karlsruhe informieren

Interview Veröffentlicht 28. Januar 2022, 22:40 Uhr

Weiterer Umgang mit den "Montagsspaziergängen"

Nach der Eilentscheidung des Karlsruher Verwaltungsgerichtes, das Verbot der sogenannten "Montagsspaziergänge" mittel Allgemeinverfügung aufzuheben, äußert sich Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup im Interview zur Einschätzung der rechtlichen Situation. Diese wäre eigentlich am kommenden Montag ausgelaufen, man bereite aber derzeit trotzdem in der Stadtverwaltung den Einspruch beim Verwaltungsgerichtshof vor.

Corona-Portal: "Herr Oberbürgermeister, wie geht die Stadt Karlsruhe nun mit den angekündigten "Montagsspaziergängen um?"

Corona-Portal: "Es wird teilweise argumentiert, dass man sich ja in der Stadtverwaltung durchaus auf die Kundgebungen vorbereiten könne, da sie schließlich immer Montags stattfinden. Was sagen Sie dazu?"

Corona-Portal: "Wie sehen nun die konkreten nächsten rechtlichen Schritte aus? Was ist der Plan der Stadtverwaltung für die kommenden Wochen?"

Corona-Portal: "Herr Dr. Mentrup, welche weiteren Bedenken haben Sie neben dem juristischen Aspekt in dieser Thematik, was die Entwicklung der Kundgebungen in den nächsten Tagen und Wochen betrifft?"

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