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Video G. Luczak-Schwarz und T. Dollinger Veröffentlicht 20. Mai 2020, 19:00 Uhr

Finanzbürgermeisterin: "Wir brauchen dringend Rettungschirme für die Stadt!"

In einer Online-Pressekonferenz erläuterte Gabriele Luczak-Schwarz, erste Bürgermeisterin von Karlsruhe, gemeinsam mit Stadtkämmerer Torsten Dollinger, die aktuelle Haushaltslage der Stadt im Zeichen der Corona-Pandemie. Angesichts der zu erwartenden Krisen-Szenarien wurde deutlich: Auf Karlsruhe kommen Aufgaben zu, die "nicht allein von der Stadt gestemmt werden können". Fazit der Finanzbürgermeisterin im Gespräch mit dem Corona-Portal: "Ein Rettungschirm für die Kommunen muss kommen!"

Erste Prognosen machen nach den Worten von Gabriele Luczak-Schwarz deutlich, dass "die Corona-bedingten Folgen die Stadt zu 100 Prozent erreicht haben".

Die Erste Bürgermeisterin wies darauf hin, dass bei den vorgesehenen Investitionen "bisher keine Einschnitte vorgenommen wurden", was für die Stadt als ein Konjunkturprogramm zu werten sei.

Ein wichtiger Beitrag der "Keimzelle Kommune" für das Leben in Karlsruhe ist, so die Finanzbürgermeisterin, dass die freiwilligen Leistungen der Stadt in diesem Jahr weiter gewährt werden. Ab Jahr 2021 sieht Gabriele Luczak-Schwarz die Situation deutlich nüchterner: Dann muss gespart werden und alles kommt, abgesehen von den vertraglichen Verpflichtungen der Stadt Karlsruhe, auf den Prüfstand.

Stadtkämmerer Torsten Dollinger sprach nach der Pressekonferenz im Gespräch mit dem Corona-Portal das sensible Thema Liquidität der Stadt Karlsruhe an - ein durchaus ernstes.

Das gewaltige Minus, das sich nach aktuellen Prognosen im Karlsruher Haushalt darstellt, wobei es sich nicht um ein "worse case scenario" handelt, ist - wie der Stadtkämmerer berichtet - natürlich auch auf die Situation der betroffenen städtischen Gesellschaften zurückzuführen - von den Verkehrsbetrieben bis hin zur Karlsruher Messe.

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